Russische Präsidenten

1903 gründete er die Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands, die Bolschewiki, die spätere Kommunistische Partei Russlands. Während des 1. Weltkriegs saß Lenin zunächst im Schweizer Exil fest, reiste aber im April 1917 in einem verplombten Zug über Deutschland, Schweden und Finnland zurück nach Sankt Petersburg. Ob ihn die Deutschen bei der Durchführung seiner (Oktober-)Revolution, die sein Freund und enger Vertrauter Leo Trotzki organisierte, finanziell unterstützten, ist bis heute nicht zweifelsfrei geklärt.

Nach seinem erfolgreichen Putsch am 7.11.1917 baute Lenin ein diktatorisches Regierungssystem unter Führung seiner bolschewistischen Partei auf. Die Opposition wurde radikal unterdrückt. Mit dem Aufbau der Roten Armee ab Januar 1918 begann der Russische Bürgerkrieg (1918-1922). Am 3. März 1918 beendete Lenin gegen innerparteiliche Widerstände den Krieg mit Deutschland und verlor dabei riesige Landgebiete.

Am 17. Juli 1918 wurde die gesamte Zarenfamilie hingerichtet. Am 9. August 1918 befahl Lenin den sog. „Roten Terror“ mit Exekutionen von Offizieren der Weißen Armee und der verhassten der Bourgeoisie (wohlhabendes Bürgertum). Am 30. August 1918 wurde Lenin bei einem Attentat angeschossen und schwer verletzt. Die Kugel, die seinen Hals traf, wurde erst 1922 operativ entfernt. In der Folge erlitt er einen schweren Schlaganfall, der ihn halbseitig – bis zu seinem Tod 1924 – lähmen sollte.

Sein Streben, Russland mit aller Gewalt von einer Agrargesellschaft in eine Industriegesellschaft zu verwandeln, führte (durch  Zwangskollektivierung und Entkulakisierung) in der Ukraine und anderen Teilen der Sowjetunion zu schweren Hungersnöten (Holodomor), bei denen ca. 6 Millionen Menschen verhungerten. Auch seine erzwungene Sesshaftmachung der Nomaden in Kasachstan führte zu einer Hungerkatastrophe (1932-1933), bei der etwa 1,3 bis 1,5 Millionen ihr Leben verloren.

Mit dem 2. Weltkrieg (nach Außenminister Molotow „Großen Vaterländischen Krieg“) ließ sich der kriegstaktisch unerfahrene Stalin zum „Generalissimus der Sowjetunion“ d.h. zum Oberbefehlshaber der Roten Armee ernennen, was zu vielen Fehlentscheidungen, Niederlagen und sinnlosen Soldatenopfer führte. Stalin war ein kommunistisch verblendeter Massenmörder, der unter Wahnvorstellungen, maßloser Machtgier und grenzenloser Selbstüberschätzung litt – ein Krankheitsbild, das schon viele Diktatoren und Tyrannen hervorbrachte.

Mit ihm begann das Tauwetter des „Kalten Krieges“. So beendete er 1953 den Korea-Krieg, entließ die letzten japanischen und deutschen Kriegsgefangene und besuchte 1959 die USA. Konflikte schürte er dennoch im August 1961 mit dem Bau der Berliner Mauer und der Kuba-Krise 1962, weil er dort Atomwaffen installieren ließ. Mit dem Weltraumprogramm schossen die Russen 1957 erstmals ihren Satelliten Sputnik ins All, was in den USA zum sog. Sputnik-Schock führte. Im April 1961 gelang es ihnen, sogar den ersten Menschen (Kosmonaut Juri Gagarin) ins All zu schießen.

Mit dem militärischen Einmarsch 1968 in die Tschechoslowakei und der gewaltsamen Niederschlagung des „Prager Frühlings“ unterstrich er seine Mächte auf brutale Weise. Außenpolitisch setzte er die Entspannungspolitik mit dem Westen fort. Von 1969 bis 1979 verhandelte er mit den USA über die SALT-Verträge und unterschrieb 1972 gemeinsam mit US Präsident Richard Nixon den ABM-Vertrag, in dem beide Länder sich zur Abrüstung von Nuklearwaffen verpflichteten.

Im Dezember 1979 ließ er Truppen in Afghanistan einmarschieren. Dieser Konflikt sollte Jahre andauern und rund 15.000 russischen Soldaten sowie ca. 2 Mio. Afghanen das Leben kosten.

Am 11. März 1985 wurde Gorbatschow mit 54 Jahren zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt. Mit seinen Konzepten „Perestroika“ (ökonomische und politische Umgestaltung) und „Glasnost“ (Offenheit gegenüber der Bevölkerung) setzte er ab 1986 einen Reformprozess in Gang, der das Ende des „Kalten Krieges“ einleiten und 1989 die Wiedervereinigung Deutschlands möglich machen sollte. 1990 erhielt er dafür den Friedensnobelpreis.

1988/89 zog er die sowjetischen Truppen aus dem Afghanistan-Krieg (1979-1989) zurück und öffnete die Planwirtschaft für gewisse Vorteile der freien Markwirtschaft. Zudem führte er die sog. „Sinatra-Doktrin“ (angelehnt an dessen Song ‚My Way‘) ein. Im Gegensatz zur – von ihm aufgelösten „Breschnew-Doktrin“ – erhielten nun alle Warschauer-Pakt-Staaten das Recht, ihre inneren Angelegenheiten selbst (ohne Einmischung Russlands) zu regeln.

Mit der Demokratisierung der UdSSR und Osteuropas verlor die Kommunistische Partei zunehmend an Macht und Einfluss im eigenen Land, aber auch in den Warschauer Pakt-Staaten, was folglich zum Zusammenbruch der Sowjetunion und des gesamten Ostblocks führte. Konservative und reaktionärer Funktionäre wollten dies verhindern und putschten im August 1991. Doch Boris Jelzin wandte sich gegen die Putschisten und hielt Gorbatschow im Amt.

Am 21.12.1991 löste er die Sowjetunion auf und gründete stattdessen – gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern der Ukraine und Belarus – die „Gemeinschaft der unabhängigen Staaten“ (GUS). Nur vier Tage später (25.12.) trat Gorbatschow von seinem Amt zurück. Noch heute gilt der „Mineral-Sekretär“ (wie er vom Volk aufgrund seiner Anti-Alkohol-Kampagne auch genannt wurde) bei vielen konservativen Russen als Verräter und Zerstörer des Vaterlands. Im Westen wird er dagegen für seinen Mut zur Öffnung und seinen Visionen zu einem modernen Russlands hoch geschätzt. Am 2. März 2021 feierte er seinen 90. Geburtstag.

1993 kam es schließlich zum Eklat. Während der sog. Russischen Verfassungskrise löste Jelzin das Parlament auf, weil es sich seinen Wirtschaftsreformen widersetzte. Daraufhin enthob das Parlament wiederum Jelzin seines Amtes, worauf dieser Panzer auffahren lässt und sich mit Hilfe des Militär schließlich durchsetzte. Prompt leitete er seine Wirtschafts- und Verfassungsreformen ein, die aber nur wenig Wirkung zeigten.

Im Gegenteil: Russland versank zunehmend in eine tiefe Wirtschaftskrise, die (auch aufgrund des Rückgangs der Rohölpreise während der Asienkrise 1997-98 sowie des ersten Tschetschenienkrieges 1994-96) am 17. August 1998 zum russischen Staatsbankrott führte. Das Volk verarmte, hungerte und war höchst unzufrieden mit der Politik Jelzins, der aus diesem Grund sein Amt am 31.12.1999 an Putin übergab.

Putin knüpfte wieder an Russlands sowjetische Vergangenheit an und verstaatlichte zuvor privatisierte Unternehmen, darunter vorzugsweise Medien- und TV-Sender. Die Wirtschaft erholte sich, worauf Putins Ansehen in der Bevölkerung stieg. Einige Kratzer bekam sein Ansehen dennoch. So im August 2000, als das Atom-U-Boot Kursk nach einer Explosion sank und Putin zu lange zögerte, ausländische Hilfe anzunehmen, weshalb die unter Deck eingeschlossenen Matrosen qualvoll erstickten. Oder durch den Zweiten Tschetschenienkrieg (bis 2009), welcher Terroristen auf den Plan rief und Russland lange Zeit in Angst und Schrecken versetzte (u.a. Geiselnahme im Moskauer Dubrowka-Theater am 23. Oktober 2002).

Weil ein Präsident nach der russischen Verfassung höchstens zwei Amtszeiten bekleiden darf, hob er 2008 seinen Freund und Vize-Ministerpräsident Dmitri Medwedew vorübergehend für vier Jahre ins Amt, um danach erneut als Präsident gewählt zu werden.

Medwedew hatte das Ziel, Russland zu einem modernen Staat mit freien Menschen zu machen. Ein hohes Ziel, das wohl kaum in nur vier Jahren Amtszeit (er lehnte eine weitere Amtszeit ab) zu erreichen war. 2011 gehörte Medwedew (laut Forbes Magazin) zu den mächtigsten und einflussreichsten Menschen der Welt, wohl auch dank seiner Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender des Gasprom-Konzerns. Nach dem Ende seiner Amtszeit wurde Medwedew 2012 von der Duma mit großer Mehrheit zum russischen Ministerpräsidenten gewählt, was dieser bis 2020 auch blieb.

Nach seiner Wahl zur dritten Amtszeit (seit 2012) regierte Putin mit halbdemokratischen Mitteln und halbautoritärem Führungsstil das Land. Dabei hetzte er gegen Oppositionelle und „Vaterlandsverräter“, schränkte die Pressefreiheit ein, führte Russland direkt im Anschluss an die Olympischen Winterspiele von Sotschi erst in die Krimkrise und danach in den Krieg mit der Ukraine in den ostukrainischen Oblasten Donezk (inkl. des Kohlereviers Donbas) und Luhansk.

Vor allem mit seiner völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und seiner militärischen Unterstützung des Assad-Regimes im syrischen Bürgerkrieg, isolierte er Russland (und auch sich selbst) von der westlichen Demokratie in Europa und der USA. Kritiker werfen Putin zudem vor, die Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja († 2006), des Kreml-Kritikers Boris Nemzow († 2015) und den Anschlag auf Alexei Nawalny (2020) in Auftrag gegeben oder zumindest billigend in Kauf genommen zu haben.

Mit Beginn des Jahres 2022 schickte Putin russische Truppen mit schweren Geschützen zunächst an die russisch-ukrainische, später auch an die weißrussisch-ukrainische Grenze und droht mit einem Einmarsch in die Ukraine. Grund: Er fühle sich von den ständigen NATO-Osterweiterungen (von 1990 bis 2020 wurden tatsächlich 14 osteuropäische Staaten neue Bündnismitglieder), von den anhaltenden US-Waffenlieferungen in die Ukraine sowie von der Ankündigung, dass auch die Ukraine in die NATO aufgenommen werden soll, bedroht.

Leider zeigten sich die drei Herren Wladimir Putin, US Präsident Joe Biden und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei Gesprächen hart und unnachgiebig – und nahmen dadurch viele Kriegsopfer in Kauf. Auch Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Macron scheiterten mit ihren Deeskalations-Strategien. Die Hoffnung auf Verhinderung eines Krieges hatte sich derweil am 24. Februar 2022 mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine zerschlagen. Das Taschenhirn-Team ist über diesen Angriff entsetzt. Und in Gedanken bei allen Menschen, die leiden. Putin hat an diesem Tag nicht nur eine Landesgrenze, sondern auch eine „rote Linie“ gegen die Menschlichkeit überschritten. Dies muss massive Konsequenzen für Russland zur Folge haben.

Jungs in Russland und der Ukraine, bitte zieht nicht in diesen sinnlosen Krieg eines alten Mannes. Verliert euer junges Leben nicht im Kampf gegen Brüder und Nachbarn. Hört nicht auf die Kriegshetzer, Polemiker und Präsidenten! Hört lieber auf eure Mütter, eure Väter, euren Verstand. Und auf Rheinhard Mey & seine Freunde „Nein, meine Söhne geb ich nicht“ – und bleibt daheim.